Soziale Politik & Demokratie

Für eine wirkliche sozialdemokratische Politik


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IAV-Texte

Nr. 189 - 22.05.2008

Inhaltsverzeichnis
  • Carla Boulboullé: Von allen Seiten – massive Forderungen nach „Korrektur sozialer Ungerechtigkeit“. „Kurt Beck, dafür hast du die Mehrheit in der SPD“ [pdf]
  • Irland • Vor dem Referendum am 12. Juni über den Lissabon-Vertrag: Die Gewerkschaft der Industriearbeiter und Elektriker (TEEU) ruft auf, Nein zu stimmen
  • Einladung zu einer bundesweiten Versammlung am 8. Juni in Frankfurt (Beiträge): „Die Offensive für sozialdemokratische Politik – weg von der Agenda-Politik – muss eine Offensive in der gesamten SPD werden“
  • Frankfurter Jusos: Wohin steuert die SPD (Auszüge)
  • AfA Chemnitz: Aufruf für eine Chemnitzer ArbeitnehmerInnen-Initiative
  • Carla Boulboullé: Berlin: Der SPD/Linke-Senat setzt Tarifbruch fort
  • Offener Brief an den SPD/Linke-Senat in Berlin
  • Rainer Döring (ver.di-Bezirksvorstand, Vertrauensleutesprecher BVG, Berlin): Einschätzungen zur Tarifauseinandersetzung bei den Berliner Verkehrsbetrieben BVG
  • Gotthard Krupp (SPD, AfA-Landesvorstand Berlin): Der Erhalt der Bahn als Teil des Öffentlichen Dienstes ist eine sozialdemokratische Grundposition
  • H.-W. Schuster (SPD, AfA-UB-Vorsitzender, ver.di): „Es geht um die Existenz der SPD! Wie für den politischen Kurswechsel eintreten?“
  • Im Namen des EU-Vertrags: EuGH-Urteile gegen Tarifvertrag und Streikrecht (Beiträge)
    • H.-W. Schuster: Welches Europa?
    • Nihat Öztürk (1. Bevollmächtigter der IG Metall Düsseldorf-Neuss): „Koalitionsfreiheit oder Wettbewerb?
    • Frank Zimmermann, MdA, Europapolitischer Sprecher der SPD-Abgeordnetenhausfraktion Berlin: Angriff auf den Sozialstaat
  • Wie können die Beschäftigten mit ihrer Gewerkschaft die Krankenhäuser, die Arbeitsplätze und die Tarifverträge verteidigen? (Artikel Voranzeige)
  • Palästina • Israel feiert den 60. Jahrestag des hebräischen Staates
  • Großbritannien • Schlimmste Niederlage für Labour Party seit 40 Jahren